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Pinkwart unterstützt Forderung des DHB!

NRW-Bildungsminister Pinkwart hat gefordert, dass Hochschulen, an denen die Studiengebühren nicht in vollem Umfang zur Verbesserung von Lehre und Studienbedingungen eingesetzt werden, die Gebühren in entsprechendem Umfang kürzen.

Der Demokratische Hochschulbund (DHB), der gegenwärtig den AStA der FH stellt (in Koalition mit der Liste Steinfurt und dem Bündnis unabhängiger Studierender), hatte sich im Wahlkampf ebenfalls für eine Kürzung der Gebühren an der FH ausgesprochen. Die Verbesserungen von Lehre und Studienbedingungen an der FH stehen nicht nur nach Ansicht des DHB in keinem Verhältnis zur Höhe der Gebühren. Ähnlich ist die Einschätzung der FH-Studierenden. In der Umfrage parallel zur StuPa-Wahl hatte eine deutliche Mehrheit angegeben keine oder kaum Verbesserungen festgestellt zu haben und eine ebenso deutliche Mehrheit sprach sich für eine Absenkung der Gebühren an der FH aus.

Von Hochschulrektorenseite in NRW wird vorgebracht, die Gebühren müssten verwendet werden, um sinkende Zuschüsse des Landes auszugleichen. Pinkwart widersprach dem und bezeichnete die Behauptung sinkender Zuschüsse als “Legende” und “Beugung von Fakten”. Nach Pinkwart seien die Zuschüsse sogar leicht gestiegen. Im Studiengebührengesetz wurde zudem festgelegt, dass die Gebühreneinnahmen ausschließlich zur Verbesserung von Lehre und Studienbedingungen einzusetzen seien. Ein Ausgleich fehlender Zuschüsse wäre also ohnehin nicht erlaubt.

Die Forderung nach einer Absenkung der FH-Gebühren wird auf der nächsten Senatssitzung Ende Januar am Fachhochschulzentrum an der Corrensstraße beraten. Die Sitzung ist hochschulöffentlich. Interessierte FH-Studis können ihr beiwohnen und damit die Studierendenvertreter unterstützen!

Weitere Infos: ad-hoc-news.de, Aktionsbündnis gegen Studiengebühren, Bildungsklick.de,

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